Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 46 Abs. 1 S. 1
  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen psycho-physischer Leistungsunfähigkeit aufgrund Demenz mittleren Grades

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund einer Demenz mittleren Grades; Untersuchung der psycho-physischen Leistungsfähigkeit in einem computerbasierten Testverfahren

 
• rewis.io

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen psycho-physischer Leistungsunfähigkeit aufgrund Demenz mittleren Grades

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 46 Abs. 1 S. 1
  Entziehung der Fahrerlaubnis; Demenz; Untersuchung der psycho-physischen Leistungsfähigkeit; computerbasierte Testverfahren

• rechtsportal.de

  FeV § 46 Abs. 1 S. 1; StVG § 3 Abs. 1 S. 1
  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund einer Demenz mittleren Grades; Untersuchung der psycho-physischen Leistungsfähigkeit in einem computerbasierten Testverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund einer Demenz mittleren Grades

Verfahrensgang

• VG Augsburg, 15.12.2016 - Au 7 S 16.1493
• VGH Bayern, 30.01.2017 - 11 CS 17.27

Papierfundstellen

• NZV 2017, 245

Wird zitiert von ... (3)

• VG Mainz, 14.06.2017 - 3 K 638/16

  Fahrerlaubnisentziehung bei Chorea Huntington

  Die Gutachterin kam zu dem Ergebnis, dass bei den psychophysischen Leistungsvoraussetzungen bei der Klägerin kein normgerechtes Leistungsbild mehr zu erkennen ist, weil sie in allen (sieben) Leistungsgebieten den Mindestprozentrang 16 deutlich unterschritten hat (…vgl. dazu Nr. 2.5.1 der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, a.a.O., S. 50; vgl. BayVGH, Beschluss vom 30.1.2017 - 11 CS 17.27 -, juris, Rn. 19).

  Die psychophysische Untersuchung mittels computerbasiertem Testverfahren ist auch nicht deshalb als objektiv ungeeignete Methode anzusehen, weil die Klägerin im Untersuchungszeitpunkt bereits 76 Jahre alt gewesen und ihr nach eigener Darstellung der Umgang mit Computern nicht vertraut ist (vgl. BayVGH, Beschluss vom 30.1.2017 - 11 CS 17.27 -, juris, Rn. 19 ff.;… VG Neustadt/W., Urteil vom 6.6.2005 - 3 K 63/05.NW -, juris, Rn. 30 ff).

• VGH Bayern, 11.12.2023 - 11 CS 23.1577

  Entziehung der Fahrerlaubnis, älterer Kraftfahrer, psychische Leistungsfähigkeit, …

  Deswegen sind die zugelassenen computer-basierten Testverfahren grundsätzlich auch bei älteren Kraftfahrern zur Prüfung der psychischen Leistungsfähigkeit geeignet (vgl. BayVGH, B.v. 30.1.2017 - 11 CS 17.27 - juris Rn. 19 ff.) und können auch bei diesen zumindest einen Hinweis auf Leistungsmängel geben.
• VG München, 17.03.2017 - M 26 S 17.536

  Verwertbarkeit eines Fahreignungsgutachtens

  Das sog. Wiener Testsystem ist standardisiert und wird insbesondere auch für ältere Testpersonen angewandt (vgl. dazu grundlegend und weiterführend BayVGH, B.v. 30. Januar 2017 - 11 CS 17.27 - juris).